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Sitzung des Kreistages am 06.11.2017

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für

 

 

Montag, 06.11.2017, 13:00 Uhr,

in die Freiherr-vom-Stein-Schule,
Freiherr-vom-Stein-Straße 10,
37235 Hessisch Lichtenau

 

eingeladen worden.

 

Die Tagesordnung lautet:

 

 1 .

Beschlussfassung über etwaige Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl des Landrats des Werra-Meißner-Kreises (§ 50 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes - KWG - und § 74 der Kommunalwahlordnung - KWO -)

 

 

 2 .

Einführung und Verpflichtung des Landrats des Werra-Meißner-Kreises gemäß § 40 HKO durch den Kreistagsvorsitzenden und Aushändigung der Ernennungsurkunde

 

 

 3 .

Beschlussfassung über die Vornahme der Wiederwahl des hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten gemäß § 37 a HKO in Verbindung mit § 39 a Abs. 3 HGO (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 06.10.2017)

 

 

 4 .

Wiederwahl des hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten und Aushändigung der Ernennungsurkunde (Beginn der neuen Amtszeit 01.03.2018)

 

 

 5 .

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Werra-Meißner-Kreises für das Haushaltsjahr 2018

 

 

 6 .

Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogrammgesetzes Teil II - (KIPG II)

 

 

 7 .

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogramms des Werra-Meißner-Kreises für die Jahre 2017 - 2021

 

 

 8 .

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes des Werra-Meißner-Kreises

 

 

 9 .

Erörterung des Berichts über die Beteiligungen des Werra-Meißner-Kreises für das Geschäftsjahr 2016 gemäß § 52 HKO i.V.m. § 123 a Abs. 3 HGO

 

 

 10 .

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner für das Wirtschaftsjahr 2018

 

 

 11 .

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 des Werra-Meißner-Kreises

 

 

 12 .

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 des Werra-Meißner-Kreises

 

 

 13 .

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren (Bauaufsichtsgebührensatzung) des Werra-Meißner-Kreises

 

 

 14 .

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Frischfleisch-Kostensatzung für den Werra-Meißner-Kreis

 

 

 15 .

Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderungssatzung zur Rettungsdienstgebührensatzung des Werra-Meißner-Kreises vom 31.05.1994

 

 

 16 .

Beratung und Beschlussfassung über die 5. Änderungssatzung zu der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Werra-Meißner-Kreis (Abfallsatzung)

 

 

 17 .

Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung zu der Gebührensatzung zu der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Werra-Meißner-Kreis (Abfallsatzung) vom 10. November 1998

 

 

 18 .

Masterplan zur pflegerischen Versorgung und Altenhilfestrukturen im Werra-Meißner-Kreis

 

 

 19 .

Energie-Bonus bei Kosten der Unterkunft (KdU) (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 07.10.2017)

 

 

 20 .

Anfragen

 

 

 21 .

Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 100 Abs. 1 HGO

 

 

 

Die Sitzung ist öffentlich.

 

 

Eschwege, den 17. Oktober 2017

 

 

Der Vorsitzende des Kreistages

des Werra-Meißner-Kreises

 

 

gez. Dieter Franz

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