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“Digitale Regionen – heute und morgen“

Landrat Reuß referierte auf der Fachmesse der atene KOM GmbH

Landrat Reuß referierte in Berlin zum Thema“Digitale Regionen – heute und morgen“.

Vom 24. bis 26. Oktober hatte die atene KOM GmbH unter dem Motto „Digitale Regionen – heute und morgen“ im Rahmen des Broadband World Forum 2017 auf dem  Berlin ExpoCenter City in die atene KOM-Halle Akteure und Experten rund um das Thema Digitalisierung eingeladen.

Gemeinsam mit Unternehmen der Breitband- und Digitalbranche, relevanten Meinungsgebern aus Kommunen, Zweckverbänden und Landkreisen sowie mit öffentlichen Institutionen und Ländervertretern wurden Fragen und Antworten zum Thema Digitalisierung diskutiert.

Die Veranstaltung war als Kombination aus Messe und Kongress konzipiert. Neben zahlreichen Ausstellern aus Branchen wie Telekommunikation, Tiefbau, digitale Dienstleistungen, Beratung oder Logistik gab es ein umfangreiches Konferenzprogramm mit Entscheidungsträgern und namhaften Experten. Kernthemen des Kongresses waren Bildung, Mobilität, Smart Regions, das DigiNetz-Gesetz, das Gütesiegel Breitband sowie Digitalisierung in ländlichen Regionen und Städten.

Für den Deutschen Landkreistag referierte Landrat Stefan G. Reuß am vergangenen Dienstag zum Thema “Digitale Regionen – heute und morgen“. In seinem umfassenden Vortrag erläuterte er, dass das Glasfasernetz flächendeckend sein muss, damit es seinen vollen Nutzen entfalten kann. „Wir brauchen den Glasfaserausbau gerade auch im ländlichen Raum. 55 % der Bruttowertschöpfung entstehen im ländlichen Raum; mehr als die Hälfte der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten leben hier“, so der Landrat. In den ländlichen Räumen kann der Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandinfrastrukturen nicht allein dem Markt überlassen werden. Die Kommunen entfalten daher ein erhebliches Engagement, um eine entsprechende Versorgung sicherzustellen. Wie entscheidend die Rolle der Landkreise in diesem Zusammenhang ist, lässt sich schon daran ablesen, dass fast ¾ der im laufenden Förderprogramm des Bundes verausgabten Mittel in landesweite Projekte geflossen sind. Hierzu nannte Landrat Reuß das Praxisbeispiel „Nordhessen-Cluster“ um deutlich zu machen, wie wichtig die Landkreise als „richtige“ Ebene für den Breitbandausbau sind.

Bislang wird die Diskussion um die Chancen der Digitalisierung stark von einer städtischen Perspektive geprägt. Landrat Reuß zeigte auf, dass die Digitalisierung aufgrund der Raum- und Zeitunabhängigkeit IT-gestützter Angebote aber gerade den ländlichen Räumen eine besondere Entwicklungsperspektive bietet, wie intelligente Lösungen für den Nahverkehr und die Versorgung mit z. B. Lebensmitteln etc.

Zu den Themen wie es beim Breitbandausbau weitergehen bzw. was die neue Bundesregierung unternehmen soll sprach sich Landrat Reuß dafür aus, dass die Förderverfahren deutlich vereinfacht und beschleunigt werden sollen und dass die verschiedenen Förderprogramme auf Bundesebene vereinheitlicht werden müssen. Außerdem muss das Förderverfahren laut Ausführung des Landrates deutlich vereinfacht und entschlackt werden.

Landrat Reuß sprach sich weiterhin dafür aus, dass die Förderhöchstsumme für Projekte heraufgesetzt und der kommunale Eigenanteil für finanzschwache Landkreise abgesenkt werden sollte.

Außerdem plädierte der Landrat in seinen Ausführungen auf eine Gleichbehandlung aller Fördermodelle. Des Weiteren erklärte er, dass die Markterkundungsverfahren verbindlicher ausgestaltet werden sollten. „Auch positive Ausbauzusagen müssen rechtlich im Sinne einer Meilensteinplanung verbindlich sein. Es muss auch klargestellt werden, dass im Rahmen der Errichtung kreisweiter Glasfasernetze nicht  nur Haus- und Gewerbeanschlüsse förderfähig sind, sondern auch der Anschluss von Mobilfunkstationen“, so der Landrat.

Abschließend erörterte Landrat Reuß zum Thema Aufstockung und Weiterentwicklung des Breitbandförderprogramms, dass sich die Förderung auf den Glasfaserbau beschränken sollte und Übergangstechnologien nicht mehr gefördert werden sollten. „Die Aufgreifschwelle muss auf mindestens 100 Mbit/s, besser auf 1 Gbit/s angehoben werden“, führte der Landrat weiter aus, „Förderfähig sollten grundsätzlich nur noch Glasfaserinfrastrukturen sein. Allenfalls für  “Einzellagen“ sollte die Förderung alternativer Technologie auf Richtfunkbasis möglich sein“.  

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