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Fachdienst Wasser- und Bodenschutz

 

Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern Lebensgrundlage für Mensch, Tier und Pflanze und muss deshalb besonders geschützt werden.

Ebenso ist der Boden ist eine unverzichtbare Lebensgrundlage für Natur und Gesellschaft, deren Entwicklung und nachhaltige Nutzbarkeit. Boden ist nicht vermehrbar und verfügt über eine nur begrenzte Belastbarkeit. Einmal geschädigter Boden erneuert und erholt sich wenn überhaupt nur sehr langsam. Bedrohliche Gefahren können sich aus einer schleichenden Anreicherung umweltgefährdender Stoffe im Boden ergeben.

Neben Wasser und Luft ist auch der Schutz des Bodens als weiteres Objekt des Umweltschutzes rechtlich festgelegt worden. Bei allen Einwirkungen auf den Boden ist der Vorsorge-Grundsatz des sparsamen und schonenden Umganges mit Grund und Boden zu beachten, um die natürlichen Bodenfunktionen in ausreichendem Maß zu erhalten. Schädliche Bodenveränderungen oder Altlasten sind zu sanieren. So kann gleichzeitig die Vielfalt der Nutzungsmöglichkeiten für kommende Generationen bewahrt werden.

 

Prüfung von Heizölverbraucheranlagen

Mit dem Inkrafttreten der 5. Novelle der Anlagenverordnung wurden auch die Betreiber von Heizölverbraucheranlagen der Gefährdungsstufe B, die vor dem 01. Oktober 1993 errichtet wurden und außerhalb von Schutzgebieten liegen, verpflichtet, ihre Anlagen bis zum 13. Februar 2006 einmalig durch einen Sachverständigen prüfen zu lassen, sofern die Anlage bislang noch nicht geprüft worden ist und die dabei festgestellten Mängel beseitigen zu lassen.
Gegen die Feststellung der Prüfpflicht ist kein Widerspruch möglich, da es sich hierbei um keinen Verwaltungsakt handelt sondern um eine gesetzlich vorgeschriebene Prüffrist (ähnlich der vorgeschriebenen Hauptuntersuchung bei Kraftfahrzeugen)
Sofern die Anlagenbetreiber ihren gesetzlichen Verpflichtungen nicht nachkommen und

  • die Heizölverbraucheranlagen nicht prüfen lassen oder

  • die bei der Prüfung festgestellten Mängel nicht beseitigen

ist der Fachdienst Wasser- und Bodenschutz im Rahmen der Wasseraufsicht verpflichtet, die Prüfung und die Mängelbeseitigung durch behördliche Anordnung durchzusetzen.


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