Hygienebelehrungen gemäß §43 Abs. 1 Nr. 1 Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

Wer benötigt eine Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)?

Eine Belehrung nach § 43 des Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist für Personen verpflichtend, die beruflich mit Lebensmitteln arbeiten oder dabei mit Gegenständen in Kontakt kommen, die mit Lebensmitteln berührt werden. Ziel der Belehrung ist es, VerbraucherInnen vor übertragbaren Krankheiten und Verunreinigungen von Lebensmitteln zu schützen.

Die Belehrung ist insbesondere erforderlich für:

• Personen, die gewerbsmäßig Lebensmittel herstellen, behandeln oder verkaufen
• Beschäftigte in Küchen von Gaststätten, Restaurants, Cafés, Imbissen, Kantinen, Bäckereien, Metzgereien oder Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung
• Mitarbeitende in Pflegeheimen, Krankenhäusern, Schulen, Kindergärten oder ähnlichen Einrichtungen mit Essensversorgung
• Küchen- und Servicepersonal
• Reinigungskräfte im Küchen- und Lebensmittelbereich
• Personen, die Geschirr, Besteck, Küchenutensilien oder andere Arbeitsgeräte reinigen oder verwenden und dadurch indirekt mit Lebensmitteln in Berührung kommen
• Mitarbeitende im Lebensmittelverkauf, z. B. an Frischetheken oder in Bäckereien 

Welche Lebensmittel sind besonders betroffen?

Die gesetzliche Regelung betrifft vor allem Tätigkeiten mit leicht verderblichen oder unverpackten Lebensmitteln, beispielsweise:

• Fleisch- und Wurstwaren
• Milch und Milchprodukte
• Fisch und Meeresfrüchte
• Eierspeisen  
• Backwaren mit nicht durchgebackener oder nicht durcherhitzter Füllung
• Feinkost-, Rohkost- und Kartoffelsalate
• Speiseeis  
• Säuglings- und Kleinkindernahrung
• Sprossen und Keimlinge zum Rohverzehr sowie Samen zur Herstellung von Sprossen und Keimlingen zum Rohverzehr

Was gilt vor Arbeitsbeginn?

Vor der erstmaligen Aufnahme einer entsprechenden Tätigkeit muss eine Belehrung nach § 43 Abs. 1 IfSG erfolgen. Diese wird durch das zuständige Gesundheitsamt oder einen zugelassenen Anbieter durchgeführt.

Dabei gilt:

• Die Bescheinigung darf bei Arbeitsbeginn nicht älter als drei Monate sein.
• Ohne gültige Erstbelehrung darf die Tätigkeit nicht aufgenommen werden.
• Arbeitgeber sind verpflichtet, die Bescheinigung zu kontrollieren und aufzubewahren. 

Folgebelehrung und Dokumentation

Die Erstbelehrung behält grundsätzlich dauerhaft ihre Gültigkeit. Zusätzlich müssen Arbeitgeber jedoch:

• ihre Mitarbeitenden mindestens alle zwei Jahre belehren,
• die Durchführung dokumentieren und
• die Nachweise im Betrieb aufbewahren. 

Diese Folgebelehrung erfolgt in der Regel direkt durch den jeweiligen Arbeitgeber.