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Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes „Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner“

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I.

Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes „Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner“

 

Aufgrund des § 115 Abs. 3 Hess. Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 01.04.2005 (GVBl. S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (GVBl. S 291) und § 5 Nr. 4 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) in der Fassung vom 09.06.1989  (GVBl. S. 154), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.07.2016 (GVBl. S. 121) hat der Kreistag am 09.12.2019  folgende Feststellung getroffen:

 

     1.      Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2020 wird                                        

              1.1.   für die Sparte Jugend-Freizeit

                        im Erfolgsplan in den Erträgen auf                                               993.600,00 €

                       in den Aufwendungen auf                                                             961.900,00 €

              1.2.   für die Sparte Volkshochschule

                        im Erfolgsplan in den Erträgen auf                                            4.721.100,00 €

                       in den Aufwendungen auf                                                          4.704.200,00 €

                       

    1. im Vermögensplan für beide Sparten

                    in den Einnahmen auf                                                           569.500,00 €               

                    in den Ausgaben auf                                                             569.500,00 €

                                                                                                                  festgesetzt.

 

     2.    Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2020 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt erforderlich ist, wird auf     350.000,00 €  festgesetzt.

 

     3.    Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen  wird auf 0,00 € festgesetzt.

 

 

     4.    Der Höchstbetrag der Betriebsmittelkredite wird auf 0,00 € festgesetzt.

 

     5.    Es gilt die vom Kreistag am 09. Dezember 2019 beschlossene Stellenübersicht.

 

Eschwege, 09. Dezember 2019                                        

Werra-Meißner-Kreis

Der Kreisausschuss

gez. Stefan G. Reuß

Landrat

 

 

II.

Der vorstehende Wirtschaftsplan 2020 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

 

Die nach § 52 Abs. 1 der Hessischen Landkreisordnung in Verbindung mit §§ 102, 103 und 105 der Hessischen Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu den o.g. Festsetzungen wurde erteilt.

 

Sie hat folgenden Wortlaut:

 

Hiermit erteile ich die Genehmigung zur Inanspruchnahme des im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner“ für das Wirtschaftsjahr 2020 vorgesehenen Gesamtbetrages der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2020 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt erforderlich ist, in Höhe von

 

                                               350.000 EUR

 

(in Worten: „Dreihundertfünfzigtausend Euro)

 

gemäß § 52 Abs. 1 der Hessischen Landkreisordnung in Verbindung mit § 115 Abs. 3 und § 103 Abs. 2 Satz 1 Hessische Gemeindeordnung.

 

             RPKS- Z5-33 c 08/24-2017/9                           Kassel, 02. April 2020                                                                                  

Regierungspräsidium Kassel

gez. Klüber

(Regierungspräsident)

 

 

 III.

Der Wirtschaftsplan 2020 liegt gemäß § 97 Abs. 5 HGO zur Einsichtnahme vom 02. Juni 2020 bis zum 10. Juni 2020 während der Dienststunden im Eigenbetrieb „Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner“, Steinstraße 23, Zimmer Nr. 008, 37213 Witzenhausen öffentlich aus.

 

Witzenhausen,  28.05.2020                                             

Eigenbetrieb Volkshochschule,

Jugend, Freizeit Werra-Meißner

gez. Matthias Schulze

Betriebsleiter