Kreistagssitzung

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für
Montag, den 06.06.2011, 14:00 Uhr, in das Werratal Kultur- und Kongress Zentrum, Saal Mozart, Im Kurpark, Bad Sooden-Allendorf
eingeladen worden.

Die Tagesordnung lautet:
1.    Neuwahl des Verwaltungsrates der Sparkasse Werra-Meißner gemäß § 31 der Sparkassensatzung

2.    Wahl von Mitgliedern und Stellvertreterinnen oder Stellvertretern für die Regionalversammlung für die Planungsregion Nordhessen gemäß § 23 des Hessischen Landesplanungsgesetzes (HLPG)

3.    Wahl von Mitgliedern für die Volkshochschule Eschwege e.V. (§ 4 der Vereinssatzung)

4.    Wahl von Mitgliedern für die Volkshochschule Witzenhausen e.V. (§ 4 der Vereinssatzung)

5.    Wahl von Mitgliedern und Stellvertreterinnen oder Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Werra-Meißner-Kreis (§ 6 der Satzung)

6.    Wahl der Beisitzerinnen oder Beisitzer für den gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 10 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung beim Landrat des Werra-Meißner-Kreises zu bildenden Ausschuss (Anhörungsausschuss)

7.    Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreterinnen oder Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses gemäß § 71 Achtes Buch Sozialgesetzbuch - SGB VIII (ehemals KJHG) in Verbindung mit § 4 der Satzung für das Jugendamt des Werra-Meißner-Kreises

8.    Wahl von Mitgliedern des Kreistages für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Werra-Meißner-Kreis (§ 6 der Satzung des Eigenbetriebes, § 6 Eigenbetriebsgesetz - EigBGes -)

9.    Wahl von Mitgliedern des Kreistages sowie sachkundigen Bürgerinnen oder Bürgern für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Jugend-, Freizeit- und Bildungseinrichtungen des Werra-Meißner-Kreises (§ 6 der Satzung des Betriebes Jugend-, Freizeit- und Bil-dungseinrichtungen des Werra-Meißner-Kreises, § 6 Eigenbetriebsgesetz - EigBGes -)

10.    Wahl von Vertreterinnen oder Vertretern sowie Stellvertreterinnen oder Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord (§ 5 der Satzung des Zweckverbandes)

11.    Wahl von Mitgliedern und Stellvertreterinnen oder Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Meißner-Kaufunger Wald (§ 5 der Satzung des Zweck-verbandes)

12.    Wahl von Vertreterinnen oder Vertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Interkommunale Zusammenarbeit Sontra-Herleshausen-Nentershausen (§ 5 der Satzung des Zweckverbandes)

13.    Vorschläge zur Bestellung von 5 Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Werratal Energie- und Umweltgesellschaft mbH (WEGe)

14.    Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellver-treters in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Losse (§ 10 der Verbandssat-zung)

15.    Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN sowie der SPD-Kreistagsfraktion vom 10.05.2011)

16.    Beratung und Beschlussfassung einer 2. Änderungssatzung zur Rettungsdienstgebührensatzung vom 31.05.1994

17.    Vorlage des Entwurfs einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren (Bauaufsichtsgebührensatzung) vom 06. Juni 2000

18.    Vorlage des Entwurfs einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Gewährung von Entschädigungen für ehrenamtlich Tätige des Werra-Meißner-Kreises (Entschädigungssatzung) vom 01.07.2002

19.    Anfragen

20.    Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 114 g Abs. 1 HGO.

Die Sitzung ist öffentlich.

Eschwege, den  17. Mai 2011
Der Vorsitzende des Kreistages
des Werra-Meißner-Kreises
    Dieter Franz