Kreistagssitzung 13.12.2013

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für

Freitag, den 13.12.2013, 13:00 Uhr,
in das Werratal Kultur- und Kongress Zentrum, Saal Mozart,
Im Kurpark, Bad Sooden-Allendorf

eingeladen worden.


Die Tagesordnung lautet:

1 . Ergänzung zum bereits gefassten Kreistagsbeschluss über den Erwerb der Mehrheitsbeteiligung bei der E.ON Mitte AG

2 . Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Werra-Meißner-Kreises für das Haushaltsjahr 2014

3 . Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogramms des Werra-Meißner-Kreises für die Jahre 2013 - 2017

4 . Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltssicherungs-konzeptes des Werra-Meißner-Kreises

5 . Erörterung des Berichts über die Beteiligungen des Werra-Meißner-Kreises für das Geschäftsjahr 2012 gemäß § 52 HKO i.V.m. § 123 a Abs. 3 HGO

6 . Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner für das Wirtschaftsjahr 2014

7 . Erlass einer Aufhebungssatzung für die Satzung des Eigenbetriebes
Gebäudemanagement Werra-Meißner-Kreis

8 . Erlass einer Aufhebungssatzung für die Satzung der Kreisvolkshochschule des Werra-Meißner-Kreises

9 . Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Werra-Meißner-Kreises

10 . Bericht zur Lage der Landwirtschaft im Werra-Meißner-Kreis

11 . Ausbau Breitband (gemeinsamer Antrag der SPD-Kreistagsfraktion und der Kreistagsfraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN vom 02.02.2012)

12 . Leistungen für Unterkunft und Heizung nach den Bestimmungen der Sozialgesetzbücher Zweites Buch und Zwölftes Buch (SGB II und SGB XII) 
Hier: Vorstellung des Ergebnisses der Mietwerterhebung für das Gebiet des Werra-Meißner-Kreises

13 . Bericht zur Zukunft des ÖPNV (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 23.10.2013)

14 . Anfragen

15 . Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit
§ 100 Abs. 1 HGO.


Die Sitzung ist öffentlich.


Eschwege, den 22. November 2013

Der Vorsitzende des Kreistages
des Werra-Meißner-Kreises

Dieter Franz