Kreistagssitzung am 08.02.2013

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für

Freitag, den 08.02.2013, 14:00 Uhr,
Adam-von-Trott-Schule
Jahnstraße 16, Sontra

eingeladen worden.


Die Tagesordnung lautet:

1. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Werra-Meißner-Kreises für das Haushaltsjahr 2013

2. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogramms des Werra-Meißner-Kreises für die Jahre 2012 - 2016

3. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes des Werra-Meißner-Kreises

4. Erörterung des Berichts über die Beteiligungen des Werra-Meißner-Kreises gemäß § 52 HKO i.V. mit § 123 a Abs. 3 HGO

5. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Werra-Meißner-Kreis für das Wirtschaftsjahr 2013

6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Jugend-, Freizeit- und Bildungseinrichtungen des Werra-Meißner-Kreises für das Wirtschafts-jahr 2013

7. Neufassung der Hauptsatzung des Werra-Meißner-Kreises

8. Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages des Werra-Meißner-Kreises

9. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Gewährung von Entschädigungen für ehrenamtlich Tätige des Werra-Meißner-Kreises vom 07.09.2011 (Entschädigungssatzung)

10. Bericht zur Regionalplanung von Windenergieflächen (gemeinsamer Antrag der SPD-Kreistagsfraktion und der Kreistagsfraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN vom 15.08.2012)

11. Vorprüfung FFH-Gebiet Werra-Wehretal (gemeinsamer Antrag der SPD-Kreistagsfraktion und der Kreistagsfraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN vom 23.12.2012)

12. Klein-Windenergieanlagen (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und der SPD-Kreistagsfraktion vom 10.01.2013)

13. Anfragen

14. Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Aus-zahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 114 g Abs. 1 HGO.


Die Sitzung ist öffentlich.


Eschwege, den 17.01.2013

Der Vorsitzende des Kreistages
des Werra-Meißner-Kreises

Dieter Franz