Kreistagssitzung am 12.06.2015

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für

Freitag, den 12.06.2015, 14:00 Uhr,
Stadthalle Eschwege,
Wiesenstraße 9, 37269 Eschwege

eingeladen worden.


Die Tagesordnung lautet:

1 . I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Volkshochschule, Jugend,
Freizeit Werra-Meißner
    
2 . Gewährung von Bürgschaften zu Gunsten der Klinikum Werra-Meißner GmbH
    
3 . Bericht gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs für den Zeitraum vom 01.01.2014 bis 31.12.2014
    
4 . Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Werra-Meißner-Kreises;
hier: Erlass des Hessischen Kultusministeriums vom 26.03.2015
    
5 . Auflösung der Graburg-Schule in Weißenborn und Zusammenführung der Grundschulen am Standort der Gerhart-Hauptmann-Schule in Wanfried
a) Schulorganisationsbeschluss zur Aufhebung der Graburg-Schule
b) Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes
    
6 . Neufassung einer Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen des Werra-Meißner-Kreises
    
7 . Jahresberichte 2014 der Patientenfürsprecherin und des Patientenfürsprechers der
Krankenhäuser im Werra-Meißner-Kreis gemäß § 7 Abs. 3 Hessisches Krankenhausgesetz 2011
    
8 . Schüler und Kreispolitik (Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 19.05.2015)
    
9 . Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes des Werra-Meißner-Kreises (Antrag der FWG-Kreistagsfraktion vom 19.05.2015)
    
10 . Anfragen
    
11 . Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreis-ausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 100 Abs. 1 HGO.
    
Die Sitzung ist öffentlich.


Eschwege, den 22. Mai 2015

Der Vorsitzende des Kreistages
des Werra-Meißner-Kreises

Dieter Franz