Kreistagssitzung am 2. Dezember 2011

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für


Freitag, den 02.12.2011, 13:00 Uhr,
Platz der Normandie 1 (Bürgerhaus),
37287 Wehretal-Reichensachsen


eingeladen worden.


Die Tagesordnung lautet:

1.    Wahl des hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten
a)    Bericht des Wahlvorbereitungsausschusses
b)    Vorstellung der Bewerber
c)    Wahl des hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten
d)    Amtseinführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des gewählten haupt-amtlichen Ersten Kreisbeigeordneten

2.    Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 des Werra-Meißner-Kreises

3.    Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Werra-Meißner-Kreis

4.    Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Jugend-, Freizeit- und Bildungseinrichtungen des Werra-Meißner-Kreises

5.    Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Werra-Meißner-Kreises für das Haushaltsjahr 2012 durch den Kreisausschuss

6.    Vorlage des Entwurfs des Investitionsprogramms des Werra-Meißner-Kreises für die Jahre 2011 – 2015 durch den Kreisausschuss

7.    Vorlage des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes des Werra-Meißner-Kreises

8.    Erörterung des Berichts über die Beteiligungen des Werra-Meißner-Kreises gemäß § 52 HKO i.V. mit § 123 a Abs. 3 HGO

9.    Vorlage des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Werra-Meißner-Kreis für das Wirtschaftsjahr 2012

10.    Vorlage des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Jugend-, Freizeit- und Bildungseinrichtungen des Werra-Meißner-Kreises für das Wirtschaftsjahr 2012

11.    Bestimmung eines Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses, des Anla-genachweises und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Werra-Meißner-Kreis für das  Wirtschaftsjahr 2011 gemäß § 27 (2) EigBGes
 

12.    Bestimmung eines Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses, des Anlagenach-weises und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Jugend- Freizeit- und Bildungseinrichtungen des Werra-Meißner-Kreises für das  Wirtschaftsjahr 2011 gemäß § 27 (2) EigBGes

13.    Erstellung eines Flächenkatasters für Windkraftanlagen (Antrag der FDP-Kreistags-fraktion vom 21.06.2011)

14.    Erstellung eines Flächenkatasters für Windparks (Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 08.08.2011)

15.    Der Werra-Meißner-Kreis wird atomstromfrei – Energiemix vorantreiben - Windenergie ausbauen (gemeinsamer Antrag der SPD-Kreistagsfraktion und der Kreistagsfraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN vom 09.08.2011)

16.    Bericht zum Stand der Laugenverpressung und Salzeinleitung in die Werra durch die Firma K+S (gemeinsamer Antrag der SPD-Kreistagsfraktion und der Kreistagsfraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN vom 11.10.2011)

17.    Resolution: Verordnung von Minister Grüttner bedroht die Altenpflegeausbildung und die Qualität der Altenpflege (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 06.10.2011)

18.    Bericht über die aktuelle Entwicklung der Schülerzahlen und deren Entwicklung in den Schulen des Werra-Meißner-Kreises (Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 04.11.2011)

19.    Mehr Mobilität für junge Menschen im Werra-Meißner-Kreis (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 07.11.2011)

20.    Aufnahme von UNHCR-Flüchtlingen (gemeinsamer Antrag der SPD-Kreistagsfraktion und der Kreistagsfraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN vom 09.11.2011)

21.    Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für sog. Freigängerkatzen (gemeinsamer Antrag der SPD-Kreistagsfraktion und der Kreistagsfraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN vom 09.11.2011)

22.    Anfragen

23.    Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Aus-zahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 114 g Abs. 1 HGO.


Die Sitzung ist öffentlich.

Eschwege, den  11.11.2011

Der Vorsitzende des Kreistages
des Werra-Meißner-Kreises
    
Dieter Franz