Kreistagssitzung am 23.09.2016

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für

Freitag, 23.09.2016, 14:00 Uhr,
in die Stadthalle Eschwege,
Wiesenstraße 9, 37269 Eschwege

eingeladen worden.


Die Tagesordnung lautet:

1. Wahl der Mitglieder zur Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes Hes-sen
    
2. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der I. Nachtragssatzung des Werra-Meißner-Kreises für das Haushaltsjahr 2016
    
3. Bericht gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis 30.06.2016
    
4. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner mit dem Prüfungsbericht
    
5. Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Tourismusförderung im Werra-Meißner-Kreis a) Neuorganisation der Tourismusförderung b) Auflösung der Werratal Energie und Umweltgesellschaft mbH
    
6. Entwidmung des Grundstücks in der Gemarkung Weißenborn, Flur 11, Flurstück 220/6; hier: Ehemaliges Gebäude der Grundschule, Graburg-Schule Weißenborn, Hintergasse 16
    
7. Bericht zur aktuellen Situation der Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten (gemeinsamer Antrag der SPD-Kreistagsfraktion, der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Kreistagsfraktion vom 01.08.2016)
    
8. Bericht zur Beschulung von Flüchtlingskindern im Werra-Meißner-Kreis (gemeinsamer Antrag der SPD-Kreistagsfraktion, der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Kreistagsfraktion vom 01.08.2016)
    
9. Freiwilliger Verzicht auf Einsatz von Glyphosat (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 21.08.2016)
    
10. Bericht über Maßnahmen zum Amphibienschutz im Werra-Meißner-Kreis (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 21.08.2016)
    
11. Barcelona-Erklärung zu TTIP, CETA und TISA (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 28.08.2016)
    
12. Bericht zum Flächenverbrauch durch den Bau der A44 (gemeinsamer Antrag der Kreis-tagsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 29.08.2016)
    
13. Weiterführung des Modellvorhabens "Integrierte energetische Quartiersanierung" (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 31.08.2016)
    
14. Anfragen
    
15. Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Aus-zahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 100 Abs. 1 HGO
    

Die Sitzung ist öffentlich.


Eschwege, den 02.09.2016


Der Vorsitzende des Kreistages
des Werra-Meißner-Kreises

Dieter Franz