Sitzung des Kreistages am 04.11.2019

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für



Montag, 04.11.2019, 14:00 Uhr,
Bürgerhaus Hessisch Lichtenau,
Sälzerstraße 2, 37235 Hessisch Lichtenau

eingeladen worden.


Die Tagesordnung lautet:

 1 .    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der I. Nachtragssat-zung des Werra-Meißner-Kreises für das Haushaltsjahr 2019
    
 2 .    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Werra-Meißner-Kreises für das Haushaltsjahr 2020
    
 3 .    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionspro-gramms des Werra-Meißner-Kreises für die Jahre 2019 - 2023
    
 4 .    Erörterung des Berichts über die Beteiligungen des Werra-Meißner-Kreises für das Geschäftsjahr 2018 gemäß § 52 HKO i.V.m. § 123 a Abs. 3 HGO
    
 5 .    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner für das Wirtschaftsjahr 2020
    
 6 .    Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner mit dem Prüfungsbericht
    
 7 .    Gewährung einer Bürgschaft zu Gunsten der Klinikum Werra-Meißner GmbH
    
 8 .    Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Rich-terinnen und Richter des Verwaltungsgerichts in Kassel
    
 9 .    Projektantrag am „5G Innovationswettbewerb im Rahmen der 5x5G Stra-tegie“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
    
 10 .    Änderung der Geschäftsordnung des Werra-Meißner-Kreises: Einrich-tung eines Ältestenrat (Antrag der FWG-Kreistagsfraktion vom 29.08.2019)
    
 11 .    Strategiepapier zur sozialräumlichen Ausgestaltung der Jugend- und Eingliederungshilfe im Werra-Meißner-Kreis
    
 12 .    Erhöhung der Ausstattung von Schulen mit Verwaltungspersonal (Antrag der FWG-Kreistagsfraktion vom 28.08.2018)
    
 13 .    Pilotprojekt "Feuerwehr als Schulwahlfach" (Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 06.06.2019)
    
 14 .    Land muss Kofinanzierung für die Berufseinstiegsbegleitung überneh-men (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und FDP vom 30.08.2019)
    
 15 .    Berichtsantrag: Digitale Schule Hessen (Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 20.09.2019)
    
 16 .    Berichtsantrag: Vorwürfe zum Umgang des Sozialamtes mit Asylsuchen-den (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 10.10.2019)
    
 17 .    Anfragen
    
 18 .    Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekannt-gabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßi-gen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Ver-bindung mit § 100 Abs. 1 HGO
    

Die Sitzung ist öffentlich.


Eschwege, den 15. Oktober 2019


Der Vorsitzende des Kreistages
des Werra-Meißner-Kreises

gez. Dieter Franz