Sitzung des Kreistages am 06.11.2023

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für

Montag, 06.11.2023, 14:00 Uhr,
Stadthalle Eschwege, 
Wiesenstraße 9, 37269 Eschwege

eingeladen worden.

Die Tagesordnung lautet:

 1 .    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Werra-Meißner-Kreises für das Haushaltsjahr 2024
    
 2 .    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogramms des Werra-Meißner-Kreises für die Jahre 2023 - 2027
    
 3 .    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltssicherungs-konzeptes des Werra-Meißner-Kreises
    
 4 .    Erörterung des Berichts über die Beteiligungen des Werra-Meißner-Kreises für das Geschäftsjahr 2022 gemäß § 52 HKO i.V.m. § 123 a Abs. 3 HGO
    
 5 .    Erteilung der Zustimmung zur Bestellung der Leiterin/des Leiters der Revision des Werra-Meißner-Kreises gemäß § 52 HKO in Verbindung mit § 130 HGO
    
 6 .    Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen für ehrenamtlich Tätige des Werra-Meißner-Kreises (Entschädigungssatzung)
    
 7 .    Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderungssatzung zu der Gebüh-rensatzung zu der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Werra-Meißner-Kreis (Abfallsatzung) vom 10. November 1998
    
 8 .    Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022 des Eigenbe-triebes Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner mit dem Prüfungsbericht
    
 9 .    Beitritt zur IKZ „Einrichtung einer Informationssicherheitsstelle"
    
 10 .    Aktionspläne gegen Gewalt an Frauen und Häusliche Gewalt
    
 11 .    Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH, hier: Kapitalerhöhung
    
 12 .    Fortschreibung des Masterplanes zur pflegerischen Versorgung und Altenhil-festrukturen im Werra-Meißner-Kreis 2017, hier: Masterplan "Älter werden" 2022
    
 13 .    Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans zur vollständigen Barrierefreiheit mit integrierter Berücksichtigung aller Haltestellen und der lokalen und regionalen Verkehre in den Landkreisen Waldeck-Frankenberg, Kassel, Werra-Meißner, Hersfeld-Rotenburg und Schwalm-Eder
    
 14 .    Abschlussbericht zum Radverkehrskonzept im Werra-Meißner-Kreis
    
 15 .    Pilotprojekt kostenfreies Schülerticket für alle (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2023)
    
 16 .    Landkreis soll Gesellschafter beim „Gesunden Werra-Meißner-Kreis“ werden (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2023)
    
 17 .    Erhaltung des Werratalsees als Badegewässer und naturnahes Biotop (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 22.09.2023)
    
 18 .    Abschaffung der Jagdsteuer (Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 11.10.2023)
    
 19 .    Kommunalpolitik erlebbar machen - Plenarbesuche ermöglichen und bezu-schussen (Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 11.10.2023)
    
 20 .    Anfragen
    
 21 .    Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendun-gen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 100 Abs. 1 HGO
    

Die Sitzung ist öffentlich.

Eschwege, den 17.10.2023

Der Vorsitzende des Kreistages

gez. Peter von Roeder