Sitzung des Kreistages am 07.05.2018

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für

 

 

 

Montag, 07.05.2018, 14:00 Uhr,

in das Bürgerhaus Hessisch Lichtenau,
Sälzerstraße 2, 37235 Hessisch Lichtenau

 

eingeladen worden.

 

 

Die Tagesordnung lautet:

 

 1 .

Wahl der Vertrauenspersonen für die Bildung des Schöffenwahlausschusses bei dem Amtsgericht Eschwege

 

 

 2 .

Teilentwidmung des Grundstückes in der Gemarkung Waldkappel, Flur 7, Flurstück 17/8;
hier: ehemaliger Realschultrakt der Karlheinz-Böhm-Schule Waldkappel, Im Teichgarten 6

 

 

 3 .

Bericht gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2017

 

 

 4 .

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Jagdsteuersatzung für den Werra-Meißner-Kreis

 

 

 5 .

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Entschuldungsprogramm „Hessenkasse“ des Landes Hessen

 

 

 6 .

Planung der Aufgaben für den überörtlichen Brandschutz und die überörtliche Allgemeine Hilfe im Werra-Meißner-Kreis

 

 

 7 .

Kommunales Abfallwirtschaftskonzept des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Werra-Meißner-Kreis mit Tätigkeitsbericht gemäß § 11 Abs. 4 der Verbandssatzung

 

 

 8 .

3. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes des Werra-Meißner-Kreises

 

 

 9 .

Energie-Bonus bei Kosten der Unterkunft (KdU) (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 07.10.2017)

 

 

 10 .

Bericht zur Hangrutschung Hoher Meißner (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP vom 12.04.2018)

 

 

 11 .

Feststellung des Katastrophenfalles (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und FDP vom 12.04.2018)

 

 

 12 .

Integrierte Leitstellen (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP vom 12.04.2018)

 

 

 13 .

Fragen zur unterrichtsbegleitenden Unterstützung und Schulsozialarbeit (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP vom 12.04.2018)

 

 

 14 .

Resolution: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Antrag der FWG-Kreistagsfraktion vom 10.04.2018)

 

 

 15 .

Resolution für den Erhalt von Schulklassen im Jahrgang 8 bzw. 9 an der Friedrich-Wilhelm-Schule (Antrag der FWG-Kreistagsfraktion vom 14.04.2018)

 

 

 16 .

Anfragen

 

 

 17 .

Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 100 Abs. 1 HGO

 

 

 

Die Sitzung ist öffentlich.

 

 

Eschwege, den  6. April 2018

 

 

Der Vorsitzende des Kreistages

des Werra-Meißner-Kreises

 

gez. Dieter Franz