Sitzung des Kreistages am 08.12.2025

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für

Montag, 08.12.2025, 13:00 Uhr,
Stadthalle Eschwege, 
Wiesenstraße 9, 37269 Eschwege

eingeladen worden.

Die Tagesordnung lautet:

1 .    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Werra-Meißner-Kreises für das Haushaltsjahr 2026
    
2 .    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogramms des Werra-Meißner-Kreises für die Jahre 2025 - 2029
    
3 .    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes des Werra-Meißner-Kreises
    
4 .    Erörterung des Berichts über die Beteiligungen des Werra-Meißner-Kreises für das Geschäftsjahr 2024 gemäß § 52 HKO i.V.m. § 123 a Abs. 3 HGO
    
5 .    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Bildung und Jugend Werra-Meißner für das Wirtschaftsjahr 2026
    
6 .    Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" - Projektaufruf 2025/2026
    
7 .    Bericht gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs für den Zeitraum vom 01.01.2025 bis 30.09.2025
    
8 .    Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 52 HKO in Verbindung mit § 100 HGO im Teilbudget 410000 – Jugend und Familie
    
9 .    Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner mit dem Prüfungsbericht
    
10 .    Umbenennung der Werratal Tourismus Marketing GmbH (WTMG) in Frau-Holle-Land Marketing GmbH und Anpassung des Gesellschaftsvertrages
    
11 .    Zukunft des Klinikums und Sachstand zur Krankenhausreform (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.10.2025)
    
12 .    Maßnahmen zum Hitzeschutz in kreiseigenen Gebäuden (Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 13.11.2025)
    
13 .    Umsetzung Praxisjahr 16+ (Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 13.11.2025)
    
14 .    Illegales Wohnen in Bauwagen im Bereich Witzenhausen (Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 14.11.2025)
    
15 .    Verwendung des Anteils des Werra-Meißner-Kreises am Sondervermögen des Bundes (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.11.2025)
    
16 .    Ausländerbehörde im Werra-Meißner-Kreis (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.11.2025)
    
17 .    Hilfe für verletzte Kinder in Gaza (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 14.11.2025)
    
18 .    Gesundheitlicher Zustand von Schulanfängern (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 14.11.2025)
    
19 .    Kostenübernahme für Mieterbundbeiträge für Transferleistungsempfänger (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 14.11.2025)
    
20 .    Lage der Jugendhilfe im Werra-Meißner-Kreis (Antrag der Kreistagsfraktion FREIE WÄHLER vom 14.11.2025)
    
21 .    Resolution gegen die Erweiterung der Einleitgenehmigung salzhaltiger Abwässer in die Werra für K+S über das Jahr 2028 hinaus (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 14.11.2025)
    
22 .    Anfragen
    
23 .    Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 100 Abs. 1 HGO
    

Die Sitzung ist öffentlich.

Eschwege, den 18.11.2025

Der Vorsitzende des Kreistages

gez. Peter von Roeder