Sitzung des Kreistages am 23.09.2019

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für

 

 

Montag, 23.09.2019, 14:00 Uhr,

Oberstufengymnasium Eschwege,
Südring 37, 37269 Eschwege

eingeladen worden.

 

 

Die Tagesordnung lautet:

 

 1 .

Einführung und Verpflichtung einer/eines ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten gemäß § 40 HKO durch den Kreistagsvorsitzenden

 

 

 2 .

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der I. Nachtragssatzung des Werra-Meißner-Kreises für das Haushaltsjahr 2019

 

 

 3 .

Bericht gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 30.06.2019

 

 

 4 .

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 des Werra-Meißner-Kreises

 

 

 5 .

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner mit dem Prüfungsbericht

 

 

 6 .

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Archivs des Werra-Meißner-Kreises (Archivsatzung)

 

 

 7 .

Entwidmung des Grundstücks in der Gemarkung Sontra, Flur 17, Flurstück 43/15
hier: Gebäude der Grundschule Regenbogenschule, Kirchplatz 6

 

 

 8 .

Strategiepapier zur sozialräumlichen Ausgestaltung der Jugend- und Eingliederungshilfe im Werra-Meißner-Kreis

 

 

 9 .

Audit zum familiengerechten Landkreis

 

 

 10 .

Pilotprojekt "Feuerwehr als Schulwahlfach" (Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 06.06.2019)

 

 

 11 .

Werra-Meißner-Kreis erklärt sich zum "sicheren Hafen" (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 09.07.2019)

 

 

 12 .

Mittel für eine mögliche Klage gegen die Trassenführung von Suedlink durch den Werra-Meißner-Kreis (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP vom 01.08.2019)

 

 

 13 .

Wirtschaftliche Situation des Kreiskrankenhauses (Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 13.08.2019)

 

 

 14 .

Land muss Kofinanzierung für die Berufseinstiegsbegleitung übernehmen (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und FDP vom 30.08.2019)

 

 

 15 .

Beteiligung an Erträgen aus der Windkraft im Kaufunger Wald (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und FDP vom 29.08.2019)

 

 

 16 .

Notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz im Raum Eschwege und Wehretal zügig mit der Fertigstellung der A44 vorantreiben (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und FDP vom 29.08.2019)

 

 

 17 .

Berichtsantrag: Abstufung und Rückbau von Verkehrswegen im Zusammenhang mit dem Bau der A44 (Antrag der FWG-Kreistagsfraktion vom 30.08.2019)

 

 

 18 .

Berichtsantrag: Klimastabiler Wald (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP vom 30.08.2019)

 

 

 19 .

Änderung der Geschäftsordnung des Werra-Meißner-Kreises: Einrichtung eines Ältestenrat (Antrag der FWG-Kreistagsfraktion vom 29.08.2019)

 

 

 20 .

Berichtsantrag: Auswirkungen der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) ab 01.01.2020 für den Werra-Meißner-Kreis (Antrag der FWG-Kreistagsfraktion vom 29.08.2019)

 

 

 21 .

Resolution: Land muss finanzielle Auswirkungen nach dem Bundesteilhabegesetz ausgleichen (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP vom 25.04.2019)

 

 

 22 .

Anfragen

 

 

 23 .

Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 100 Abs. 1 HGO

 

 

 

Die Sitzung ist öffentlich.

 

 

Eschwege, den  3. September 2019

 

 

Der Vorsitzende des Kreistages

des Werra-Meißner-Kreises

 

gez. Dieter Franz