Sitzung des Kreistages am 24.05.2024

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für

 

Freitag, 24.05.2024, 14:00 Uhr,

Stadthalle Eschwege,
Wiesenstraße 9, 37269 Eschwege

 

eingeladen worden.

 

Die Tagesordnung lautet:

 

 1 .

Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren (Bauaufsichtsgebührensatzung) des Werra-Meißner-Kreises vom 11.12.2017

 

 

 2 .

Interkommunale Zusammenarbeit „Zukunftsfähige ländliche Kommunalverwaltung“ – Grundsatzbeschluss zur Untersuchung der IKZ-Möglichkeiten des Landkreises mit seinen Städten und Gemeinden

 

 

 3 .

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022 des Werra-Meißner-Kreises

 

 

 4 .

Bericht gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs für den Zeitraum vom 01.01.2024 bis 31.03.2024

 

 

 5 .

Jahresberichte 2023 der Patientenfürsprecherinnen der Krankenhäuser im Werra-Meißner-Kreis gemäß § 7 Abs. 3 Hessisches Krankenhausgesetz 2011

 

 

 6 .

Finanzielle Situation der Klinikum Werra-Meißner GmbH und möglicher Rechtsweg (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 04.04.2024)

 

 

 7 .

Sachstandsbericht über die Digitalisierung der Fachbereiche (Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 24.04.2024)

 

 

 8 .

Sachstandsbericht über die Verfahrensdauer von Bauanträgen (Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 24.04.2024)

 

 

 9 .

Sachstandsbericht über die Effizienz der Kfz.-Zulassungsstellen (Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 28.04.2024)

 

 

 10 .

Anfragen

 

 

 11 .

Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 100 Abs. 1 HGO

 

 

Die Sitzung ist öffentlich.

 

Eschwege, den 03.05.2024

 

Der Vorsitzende des Kreistages

 

gez. Peter von Roeder