Sitzung des Kreistages des Werra-Meißner-Kreises

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für

Montag, den 02.06.2014, 14:00 Uhr,
Im Kurpark, 37242 Bad Sooden-Allendorf

eingeladen worden.


Die Tagesordnung lautet:

1 . Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Losse
    
2 . Sanierung des Schlossgebäudes in Eschwege
    
3 . Graburgschule Weißenborn - Nichtaufnahme des Unterrichts zum Schuljahr 2014/2015
    
4 . Masterplan Inklusion für den Werra-Meißner-Kreis
    
5 . Bericht gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs für den Zeitraum vom 01.01.2013 bis 31.12.2013
    
6 . Jahresberichte 2013 der Patientenfürsprecherin und des Patientenfürsprechers der Krankenhäuser im Werra-Meißner-Kreis gemäß § 7 Abs. 3 Hessisches Krankenhausgesetz 2011
    
7 . Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 04.05.2014)
   

8 .  Bericht zum Stand der Arbeit und zum Stand der Verhandlungen der Infrastrukturgesellschaft "Breitband Nordhessen GmbH" mit der Deutschen Telekom (Antrag der FWG-Kreistagsfraktion vom 05.05.2014)
    
9 . Wertstoff- und Abfallwirtschaft im Werra-Meißner-Kreis 2015 (Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 08.05.2014)
   

10 . Resolution: Nordseepipeline muss kommen (gemeinsamer Antrag der SPD-Kreistagsfraktion und der Kreistagsfraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN vom 23.04.2014)
    
11 . Resolution: Kommunale Finanzausstattung unzureichend (gemeinsamer Antrag der SPD-Kreistagsfraktion und der Kreistagsfraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN vom 06.05.2014)
    
12 . Resolution: Verschiebung beim Landesstraßenbau zurücknehmen! (Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 08.05.2014)
    
13 . Anfragen
   
14 . Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 100 Abs. 1 HGO.
    
Die Sitzung ist öffentlich.

Eschwege, den 13.05.2014

Der Vorsitzende des Kreistages

des Werra-Meißner-Kreises
    
Dieter Franz