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Sitzung des Kreistages am 01.06.2023

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für

 

Donnerstag, 01.06.2023, 14:00 Uhr,

Stadthalle Eschwege,
Wiesenstraße 9, 37269 Eschwege

 

eingeladen worden.

 

Die Tagesordnung lautet:

 

 1 .

Wahl einer/eines hauptamtlichen Kreisbeigeordneten
a) Bericht des Wahlvorbereitungsausschusses
b) Vorstellung der Bewerber*innen
c) Wahl einer/eines hauptamtlichen Kreisbeigeordneten
d) Amtseinführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der/des gewählten hauptamtlichen Kreisbeigeordneten

 

 

 2 .

Änderung der Hauptsatzung des Werra-Meißner-Kreises,
hier: § 8 Kreisausschuss (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, DIE LINKE, FDP vom 07.05.2023)

 

 

 3 .

Wahl der Vertrauenspersonen für die Bildung des Schöffenwahlausschusses bei dem Amtsgericht Eschwege

 

 

 4 .

Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderungssatzung des Werra-Meißner-Kreises über die Förderung der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung

 

 

 5 .

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 des Werra-Meißner-Kreises

 

 

 6 .

Bericht gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.03.2023

 

 

 7 .

Entwicklung eines nachhaltigen Klimaanpassungskonzeptes für den Werra-Meißner-Kreis
hier: Änderung des Antrages

 

 

 8 .

Jahresberichte 2022 der Patientenfürsprecherinnen der Krankenhäuser im Werra-Meißner-Kreis gemäß § 7 Abs. 3 Hessisches Krankenhausgesetz 2011

 

 

 9 .

Sanierung Landgrafenschloss

 

 

 10 .

Abschlussbericht des Arbeitsmarktprogrammes „VITA-Sozialwirtschaft integriert“

 

 

 11 .

Veröffentlichung der Tonaufnahmen der Redebeiträge im Kreistag WMK (Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 27.01.2023)

 

 

 12 .

Wohnraum für Geflüchtete (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 12.05.2022)

 

 

 13 .

"Sicherer Hafen" Werra-Meißner-Kreis (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.02.2023)

 

 

 14 .

Beitritt des Werra-Meißner-Kreises zum Netzwerk Age-friendly-Cities (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.02.2023)

 

 

 15 .

Bericht über die aktuelle wirtschaftliche und fachliche Situation des Klinikums Werra-Meißner sowie Konzepte für die Zukunftssicherung der Standorte (Antrag der FREIE WÄHLER-Kreistagsfraktion vom 18.03.2023)

 

 

 16 .

Bericht zum Klinikum Witzenhausen (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, CDU vom 05.05.2023)

 

 

 17 .

Bericht zum Sachstand bei Bürgergeld, Wohngeld Plus und Kosten der Unterkunft (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 12.04.2023)

 

 

 18 .

Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit durch den Werra-Meißner-Kreis (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.05.2023)

 

 

 19 .

Effiziente und klimafreundliche kommunale Nutzfahrzeuge (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.05.2023)

 

 

 20 .

Anfragen

 

 

 21 .

Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 100 Abs. 1 HGO

 

 

Die Sitzung ist öffentlich.

 

Eschwege, den 12.05.2023

 

Der Vorsitzende des Kreistages

gez. Peter von Roeder



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