Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für
Donnerstag, 01.06.2023, 14:00 Uhr,
Stadthalle Eschwege,
Wiesenstraße 9, 37269 Eschwege
eingeladen worden.
Die Tagesordnung lautet:
1 . | Wahl einer/eines hauptamtlichen Kreisbeigeordneten |
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2 . | Änderung der Hauptsatzung des Werra-Meißner-Kreises, |
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3 . | Wahl der Vertrauenspersonen für die Bildung des Schöffenwahlausschusses bei dem Amtsgericht Eschwege |
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4 . | Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderungssatzung des Werra-Meißner-Kreises über die Förderung der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung |
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5 . | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 des Werra-Meißner-Kreises |
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6 . | Bericht gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.03.2023 |
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7 . | Entwicklung eines nachhaltigen Klimaanpassungskonzeptes für den Werra-Meißner-Kreis |
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8 . | Jahresberichte 2022 der Patientenfürsprecherinnen der Krankenhäuser im Werra-Meißner-Kreis gemäß § 7 Abs. 3 Hessisches Krankenhausgesetz 2011 |
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9 . | Sanierung Landgrafenschloss |
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10 . | Abschlussbericht des Arbeitsmarktprogrammes „VITA-Sozialwirtschaft integriert“ |
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11 . | Veröffentlichung der Tonaufnahmen der Redebeiträge im Kreistag WMK (Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 27.01.2023) |
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12 . | Wohnraum für Geflüchtete (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 12.05.2022) |
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13 . | "Sicherer Hafen" Werra-Meißner-Kreis (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.02.2023) |
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14 . | Beitritt des Werra-Meißner-Kreises zum Netzwerk Age-friendly-Cities (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.02.2023) |
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15 . | Bericht über die aktuelle wirtschaftliche und fachliche Situation des Klinikums Werra-Meißner sowie Konzepte für die Zukunftssicherung der Standorte (Antrag der FREIE WÄHLER-Kreistagsfraktion vom 18.03.2023) |
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16 . | Bericht zum Klinikum Witzenhausen (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, CDU vom 05.05.2023) |
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17 . | Bericht zum Sachstand bei Bürgergeld, Wohngeld Plus und Kosten der Unterkunft (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 12.04.2023) |
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18 . | Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit durch den Werra-Meißner-Kreis (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.05.2023) |
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19 . | Effiziente und klimafreundliche kommunale Nutzfahrzeuge (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.05.2023) |
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20 . | Anfragen |
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21 . | Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 100 Abs. 1 HGO |
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Die Sitzung ist öffentlich.
Eschwege, den 12.05.2023
Der Vorsitzende des Kreistages
gez. Peter von Roeder