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Sitzung des Kreistages am 27.09.2023

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für

 

Mittwoch, 27.09.2023, 14:00 Uhr,

Stadthalle Eschwege,
Wiesenstraße 9, 37269 Eschwege

 

eingeladen worden.

 

Die Tagesordnung lautet:

 

 1 .

Einführung und Verpflichtung einer/eines ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten gemäß § 40 HKO durch den Vorsitzenden des Kreistages

 

 

 2 .

Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH,
hier: Kapitalerhöhung

 

 

 3 .

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 des Werra-Meißner-Kreises

 

 

 4 .

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner mit dem Prüfungsbericht

 

 

 5 .

Bericht gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 30.06.2023

 

 

 6 .

Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderungssatzung zu der Gebührensatzung zu der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Werra-Meißner-Kreis (Abfallsatzung) vom 10. November 1998

 

 

 7 .

Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderungssatzung des Werra-Meißner-Kreises über die Förderung der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung

 

 

 8 .

Fortschreibung des Masterplanes zur pflegerischen Versorgung und Altenhilfestrukturen im Werra-Meißner-Kreis 2017,
hier: Masterplan "Älter werden" 2022

 

 

 9 .

Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans zur vollständigen Barrierefreiheit mit integrierter Berücksichtigung aller Haltestellen und der lokalen und regionalen Verkehre in den Landkreisen Waldeck-Frankenberg, Kassel, Werra-Meißner, Hersfeld-Rotenburg und Schwalm-Eder

 

 

 10 .

Verfahren zur Veröffentlichung der Redebeiträge im Kreistag

 

 

 11 .

Einführung eines Online-Ideen- und Beschwerdemanagements

 

 

 12 .

Umsetzung des Hochwasserrisikomanagementplans (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 01.07.2023)

 

 

 13 .

Schul- und Ausbildungsabbrecher im Werra-Meißner-Kreis (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 08.08.2023)

 

 

 14 .

Wohnungsbau- und Fördergesellschaft (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 08.08.2023)

 

 

 15 .

Verlängerung des zeitlich begrenzten Gebührenerlasses für die Trichinenuntersuchungen bei Wildschweinen gemäß der Frischfleisch-Kostensatzung des Werra-Meißner-Kreises (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, CDU vom 16.08.2023)

 

 

 16 .

Stand der Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2023)

 

 

 17 .

Landschaftspflegeverband im Werra-Meißner-Kreis (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2023)

 

 

 18 .

Pilotprojekt kostenfreies Schülerticket für alle (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2023)

 

 

 19 .

Landkreis soll Gesellschafter beim „Gesunden Werra-Meißner-Kreis“ werden (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2023)

 

 

 20 .

Maßnahmen der Verkehrssicherheit an Straßen im Werra-Meißner-Kreis (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.08.2023)

 

 

 21 .

Anfragen

 

 

 22 .

Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 100 Abs. 1 HGO

 

 

Die Sitzung ist öffentlich.

 

Eschwege, den 07.09.2023

 

Der Vorsitzende des Kreistages

 

gez. Peter von Roeder



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