Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für
Mittwoch, 27.09.2023, 14:00 Uhr,
Stadthalle Eschwege,
Wiesenstraße 9, 37269 Eschwege
eingeladen worden.
Die Tagesordnung lautet:
1 . | Einführung und Verpflichtung einer/eines ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten gemäß § 40 HKO durch den Vorsitzenden des Kreistages |
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2 . | Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH, |
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3 . | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 des Werra-Meißner-Kreises |
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4 . | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner mit dem Prüfungsbericht |
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5 . | Bericht gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 30.06.2023 |
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6 . | Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderungssatzung zu der Gebührensatzung zu der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Werra-Meißner-Kreis (Abfallsatzung) vom 10. November 1998 |
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7 . | Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderungssatzung des Werra-Meißner-Kreises über die Förderung der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung |
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8 . | Fortschreibung des Masterplanes zur pflegerischen Versorgung und Altenhilfestrukturen im Werra-Meißner-Kreis 2017, |
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9 . | Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans zur vollständigen Barrierefreiheit mit integrierter Berücksichtigung aller Haltestellen und der lokalen und regionalen Verkehre in den Landkreisen Waldeck-Frankenberg, Kassel, Werra-Meißner, Hersfeld-Rotenburg und Schwalm-Eder |
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10 . | Verfahren zur Veröffentlichung der Redebeiträge im Kreistag |
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11 . | Einführung eines Online-Ideen- und Beschwerdemanagements |
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12 . | Umsetzung des Hochwasserrisikomanagementplans (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 01.07.2023) |
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13 . | Schul- und Ausbildungsabbrecher im Werra-Meißner-Kreis (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 08.08.2023) |
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14 . | Wohnungsbau- und Fördergesellschaft (Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 08.08.2023) |
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15 . | Verlängerung des zeitlich begrenzten Gebührenerlasses für die Trichinenuntersuchungen bei Wildschweinen gemäß der Frischfleisch-Kostensatzung des Werra-Meißner-Kreises (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, CDU vom 16.08.2023) |
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16 . | Stand der Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2023) |
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17 . | Landschaftspflegeverband im Werra-Meißner-Kreis (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2023) |
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18 . | Pilotprojekt kostenfreies Schülerticket für alle (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2023) |
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19 . | Landkreis soll Gesellschafter beim „Gesunden Werra-Meißner-Kreis“ werden (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2023) |
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20 . | Maßnahmen der Verkehrssicherheit an Straßen im Werra-Meißner-Kreis (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.08.2023) |
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21 . | Anfragen |
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22 . | Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 100 Abs. 1 HGO |
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Die Sitzung ist öffentlich.
Eschwege, den 07.09.2023
Der Vorsitzende des Kreistages
gez. Peter von Roeder