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Werra Meißner
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Sitzung des Kreistages am 08.11.2021

Der Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist zu seiner nächsten Sitzung für

 

Montag, 08.11.2021, 14:00 Uhr,
Stadthalle Eschwege,
Wiesenstraße 9, 37269 Eschwege

eingeladen worden.


Die Tagesordnung lautet:

 1 .    Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderungssatzung zu der Gebührensatzung zu der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Werra-Meißner-Kreis (Abfallsatzung) vom 10.11.1998
    
 2 .    Fortschreibung Klimaschutzkonzept - Klimaneutral bis 2040 (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 28.07.2021)
    
 3 .    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der I. Nachtragssatzung des Werra-Meißner-Kreises für das Haushaltsjahr 2021
    
 4 .    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Werra-Meißner-Kreises für das Haushaltsjahr 2022
    
 5 .    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogramms des Werra-Meißner-Kreises für die Jahre 2021 - 2025
    
 6 .    Erörterung des Berichts über die Beteiligungen des Werra-Meißner-Kreises für das Geschäftsjahr 2020 gemäß § 52 HKO i.V.m. § 123 a Abs. 3 HGO
    
 7 .    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner für das Wirtschaftsjahr 2022
    
 8 .    Beratung und Beschlussfassung zur Integration des Feuerwehrheimes St. Florian in den Eigenbetrieb Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner
    
 9 .    Wahl eines/einer stellvertretenden Patientenfürsprecherin/Patientenfürsprechers für das Klinikum Werra-Meißner, Standort Eschwege gemäß § 7 Hessisches Krankenhausgesetz 2011
    
 10 .    Digitalisierungsplan Werra-Meißner-Kreis
    
 11 .    Abschaffung der Jagdsteuer (Antrag der FDP vom 07.10.2021)
    
 12 .    Anwesenheit der jeweiligen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften im Rechnungsprüfungsausschuss bei Vorlage von geprüften Jahresabschlüssen und deren Vorstellung (Antrag der FREIE WÄHLER-Kreistagsfraktion vom 13.10.2021)
    
 13 .    Aufnahme des Abstimmungsergebnisses nach Fraktionen in die Niederschrift der Kreistagssitzung und Veröffentlichung auf der Homepage des Kreises (Antrag der FREIE WÄHLER-Kreistagsfraktion vom 12.10.2021)
    
 14 .    Sicherer Hafen, Schiffspatenschaft (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 14.10.2021)
    
 15 .    Mehrbelastung der Kreishaushalte 2022 bis 2024 durch eine steigende Verbandsumlage des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen (Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 15.10.2021)
    
 16 .    Stand des Wohnungsbaues im Werra-Meißner-Kreis (Antrag der FREIE WÄHLER-Kreistagsfraktion vom 15.10.2021)
    
 17 .    Kreisläufe regionaler Wertschöpfung im Werra-Meißner-Kreis identifizieren, stärken und ausbauen (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 14.10.2021)
    
 18 .    Anfragen
    
 19 .    Bericht des Kreisausschusses gemäß § 29 Abs. 3 HKO sowie Bekanntgabe der vom Kreisausschuss genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 52 Abs. 1 HKO in Verbindung mit § 100 Abs. 1 HGO

    

Die Sitzung ist öffentlich.


Eschwege, den 19.10.2021


Der Vorsitzende des Kreistages

gez. Friedel Lenze